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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Rainer Boettgen) über die Internetseite motordefekt.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Die Abwicklung der Bestellung und übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zul�ssig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermïöchtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und �u�erungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfällungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Kürpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfällung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl, Erfällungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfällungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Rainer Boettgen RBM Motoren Service
Haselünner Str. 25
49770 Herzlake
Deutschland
Telefon: 02632 936010
E-Mail: kontakt@motordefekt.com
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsanspräche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsanspräche.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
Zahlung und Versand
Es gelten folgende Bedingungen:
Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in die nachstehenden Länder Österreich, Italien, andere Länder der europäischen Union auf Anfrage.
Wir liefern nicht in zollabhängige Staaten und sind daher nicht Ausführer im Sinne der jeweils gültigen Zollbedingungen.
Der Versand auf deutsche Inseln ist ausgeschlossen.
Versandkosten (inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer)
Lieferungen innerhalb Deutschlands:
Die Versandkosten (Hin- und Rücktransport) betragen Euro 165,00 zzgl. 19% MwSt.
Lieferungen ins Ausland:
Die Versandkosten innerhalb der oben genannten Länder (Hin- und Rücktransport) betragen Euro 235,00 zzgl. 19% MwSt. Andere europäische Länder auf Anfrage.
Lieferfristen
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware in Deutschland innerhalb von 3 - 5 Tagen, bei Auslandslieferungen innerhalb von 5 - 7 Tagen nach Auftragsbestätigung (bei vereinbarter Vorauszahlung am Tag nach Ihrer Zahlungsanweisung).
Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt.
Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir keine abweichenden Vereinbarungen mit Ihnen getroffen haben. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit den Sie bestellt haben.
Bei Selbstabholung informieren wir Sie per E-Mail über die Bereitstellung der Ware und die Abholmöglichkeiten. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
Zahlungsbedingungen
Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands haben Sie folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Barzahlung bei Abholung
- Vorkasse per überweisung
Bei Lieferungen ins Ausland haben Sie folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Vorkasse per überweisung
Bei Fragen finden Sie unsere Kontaktdaten im Impressum. Datenschutzerklärung
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Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
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Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
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Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum. § 8 Leistungen -Motoren - Zylinderköpfe Inhalt unserer Preisgestaltung ist, dass wir im Sinne von "§ 478 BGB keine neu hergestellte Ware", also fabrikneue Motoren liefern, sondern mit handwerklichen Mitteln überarbeitete Gebrauchtmotoren (siehe Qualitätssicherung als Fotoanlage - die mit jedem Motor mitgeliefert wird.) Unsere Produkte werden nach anerkannten Regeln der Technik im Maschinenbau hergestellt. Wir weichen daher von Herstellervorgaben ab, um zum Einen wirtschaftlichen Interessen auszuweichen und zum Anderen das Produkt durch unsere Erfahrung zu verbessern. Siehe hierzu auch www.motor-defekt.de "Welchen Motor für mein Fahrzeug" § 9 Tauschfähigkeit des Altteils a) Zylinderköpfe Zur Tauschfähigkeit bei Zylinderköpfen kann vereinfacht gesagt werden, dass das wichtigste Tauschkriterium eine wieder verwendbare Nockenwelle ist. Sollte an einer Nockenwelle ein oder mehrere Nocken defekt sein, oder die Nockenwelle gar gebrochen sein entsteht in jedem Fall ein Aufpreis je nach Zylinderkopf von € 75,00 - 200,00 zzgl. 19%. für den Rest des Zylinderkopfes gilt: • er darf nicht aus verschiedenen defekten Teilen zusammengestellt sein • die Menge der abzugebenden Teilen = der Menge der gelieferten Teile (Nockenwellenblöcke, Ventile, Federn, Keile etc. ) b) Motoren Zur Tauschfähigkeit vom Motor kann gesagt werden: Der alte Motor muss typgleich mit dem von uns gelieferten Motor sein, sowie tauschfähig, d. h. alle Teile überarbeitbar sein (z. B. Motorblock, Kurbelwelle etc.). Der Altmotor darf nicht aus verschiedenen, defekten Motoren zusammengesetzt sein, sowie nicht im letzten übermaß gebohrt. c) Pfand Unsere Lieferbedingungen sind kurz und bündig und für jedermann verständlich. Sie sind dann erforderlich, wenn der Motor per Spedition transportiert wird oder der Altmotor bei Abholung des bestellten Motors noch nicht gleich angeliefert wird. In beiden Fällen wird für das fehlende Altteil ein Pfandbetrag von je nach Typ 300,00 bis 1500,00 Euro erhoben. Die Zahlung des Rechnungsbetrages inkl. Pfand erfolgt per Barzahlung bei Abholung per Vorkasse bei Versand. Die Rückzahlung des Pfandbetrages erfolgt durch überweisung (Bankdaten angeben), sobald uns der Altmotor zurückgesandt wurde. d) Motorhaftung für Bauartveränderungen, d. h. bei Unterschieden zwischen dem bestellten und gelieferten Motor bzw. zwischen dem Altmotor und dem gelieferten Motor, kann unsererseits keine Haftung übernommen werden, wenn der Altmotor nicht bei Abholung des bestellten Motors mitgebracht wird. e) Zeitfrist Der alte Motor muss bis spätestens 10 Tage nach Erhalt in unsere Werkstatt in Plaidt zurückgebracht worden sein. Nach diesem Termin wird der Motor nicht mehr angenommen. Es werden dann, zuzüglich zum Pfandbetrag EURO 1022,58 zzgl. 19 % MWST nachbelastet. f) Schadensbild Das Schadensbild muss den gemachten Angaben entsprechen. Der alte Motor muss typgleich mit dem von uns gelieferten Motor sein, sowie tauschfähig, d. h. alle Teile überarbeitbar sein (z. B. Motorblock, Kurbelwelle etc.). Der Altmotor darf nicht aus verschiedenen, defekten Motoren zusammengesetzt sein, sowie nicht im letzten übermaß gebohrt. Fehlende Teile werden mit dem Neupreis nachbelastet. ! Sehr wichtiger Hinweis für Sie als Kunde !
Aus dem oben genannten Ablauf können Sie ersehen, dass Ersatzteile zur Ausführung Ihrer Bestellung/Auftrages bestellt werden müssen, was für uns reale Kosten verursacht.
Daher ist eine spätere Stornierung Ihrer Bestellung/Auftrages NICHT MEHR möglicH!
Bitte beachten Sie dies unbedingt bei Ihrer/s verbindlichen Bestellung/Auftrages.
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